Satzung


Satzung des Turn- und Sportverein Blau-Weiß Lohne von 1894 e.V.
I. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 - Name, Sitz, Rechtsform

1. Der Verein hat den Namen „Turn- und Sportverein Blau-Weiß Lohne von 1894 e.V.“, hat seinen Sitz in Lohne (Oldenburg) und ist in dem Vereinsregister des Amtsgerichts Vechta eingetragen

2. Die Vereinsfarben sind blau und weiß.

§ 2 - Zweck, Aufgaben und Vereinsstruktur

1. Aufgabe des Vereins ist die Förderung und Ausbreitung des Sports. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Er ist frei von politischen, rassischen und konfessionellen Bindungen.

2. Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch die Förderung sportlicher Übungen, Schulungen und Leistungen sowie durch die Errichtung und Unterhaltung von Sportanlagen. Daneben ist die körperliche und charakterliche Bildung der jugendlichen Mitglieder ein besonderes Anliegen.

3. Der Verein gliedert sich im Innenverhältnis in verschiedene Abteilungen, welche die ausschließliche Pflege einer bestimmten Sportart betreiben. Der Verein ist Mitglied im Landessportbund Niedersachsen; die Abteilungen gehören zu den jeweiligen Fachverbänden und sind deren Satzungen unterworfen.

4. Die einzelnen Fachabteilungen des Vereins sind im wesentlichen selbstständig und auch in finanzieller Hinsicht eigenverantwortlich tätig. Hierzu haben sie in Anlehnung an diese Satzung einen Abteilungsvorstand zu wählen, der die Rechte der Abteilung innerhalb des Vereins und der Abteilung wahrnimmt. Dieser Vorstand sollte mindestens aus dem Abteilungsvorsitzenden, einem Stellvertreter und einem Kassenwart bestehen. Für den Fall, dass eine Abteilung keinen Abteilungsvorstand hat, ist für sämtliche Belange der Abteilung das Präsidium zuständig.

§ 3 Vereinsvermögen

1. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es dürfen auch keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder auch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

2. Bei Auflösung des Vereins oder durch Beendigung der Mitgliedschaft steht den Mitgliedern kein Anspruch auf das Vereinsvermögen zu. Im Falle der Auflösung oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt das Vermögen an die Stadt Lohne, die es im Einvernehmen mit dem Finanzamt ausschließlich für gemeinnützige sportliche Zwecke verwenden soll.

§ 4 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr (01.01. bis 31.12.)

II. Mitgliedschaft

§ 5 Mitglieder

Der Verein besteht aus:
a) aktiven Mitgliedern
b) passiven Mitglieder
c) Ehrenmitgliedern
Zu den Ehrenmitgliedern können Personen ernannt werden, die sich besondere Verdienste um den Verein und den Sport im allgemeinen erworben haben. Die Ernennung erfolgt auf Vorschlag des Präsidiums durch die Mitgliederversammlung. Ehrenmitglieder sind von der Beitragspflicht befreit.

§ 6 Aufnahme

1. Über die Aufnahme eines Mitgliedes entscheidet grundsätzlich das Präsidium. Es kann diese Aufgabe auf den jeweiligen Abteilungsvorstand übertragen. Minderjährige bedürfen der Zustimmung der gesetzlichen Vertretung.

2. Die Ablehnung eines Aufnahmegesuchs muss durch das Präsidium bestätigt werden. Es besteht keine Verpflichtung zur Bekanntgabe der Gründe. Die Mitgliedschaft tritt ein mit der Bezahlung des Mitgliedsbetrages.

3. Mit der Aufnahme unterwirft sich das Mitglied der Satzung und den Ordnungen des Vereins und der Verbände sowie den Vorschriften seiner Abteilungen.

§ 7 Rechte der Mitglieder

Alle Mitglieder haben das Recht, im Rahmen der Satzung und der Abteilungsordnungen am Vereinsleben teilzunehmen und die Einrichtungen des Vereins zu benutzen. Wahlberechtigt sind Mitglieder, die das sechzehnte Lebensjahr vollendet haben; wählbar ist, wer das Alter erreicht hat, mit dem die Volljährigkeit eintritt.

§ 8 Pflichten der Mitglieder

Jedem Mitglied muss in seinem Verhalten zum Verein und dessen Mitgliedern Ehre und Ansehen des Vereins oberstes Gebot sein. Den Anordnungen des Präsidiums und den Anordnungen der Abteilungsleitungen in den betreffenden Sportangelegenheiten haben die Mitglieder Folge zu leisten. Jedes Mitglied hat die festgesetzten Mitgliedsbeiträge zu entrichten.

§ 9 Austritt , Ausschluss und Erlöschen der Mitgliedschaft

1. Die Mitgliedschaft erlischt durch Tod, Austritt oder Ausschluss. Den Austritt aus dem Verein kann ein Mitglied nur zum 30. Juni oder 31. Dezember erklären.

2. Bei Beendigung der Mitgliedschaft hat das Mitglied alle in seiner Verwahrung befindlichen, dem Verein gehörenden Gegenstände und Unterlagen an das Präsidium oder die jeweilige Abteilungsleitung herauszugeben.

3. Der Ausschluss aus dem Verein erfolgt durch das Präsidium

a) bei unehrenhaftem Verhalten innerhalb oder außerhalb des Vereins,
b) bei groben Verstößen gegen die Vereinssatzung,
c) bei vereinsschädigem Verhalten,
d) wenn ein Mitglied länger als ein Jahr mit seinen Zahlungen im Rückstand und trotz zweimaliger schriftlicher Mahnung seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachgekommen ist. Vor dem Ausschluss ist dem Mitglied ausreichend Gelegenheit zur Rechtfertigung zu geben. Gegen den Ausschluss kann innerhalb von 14 Tagen nach Zustellung Einspruch beim Präsidium eingelegt werden. Über den Einspruch entscheidet der Hauptausschuss mit 2/3 Mehrheit.

III. Organe

§ 10 Die Organe des Vereins sind

a) die Mitgliederversammlung
b) das Präsidium
c) der Hautpausschuss


§ 11 Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung ist das oberste beschließende Vereinsorgan. Die ordentliche Mitgliederversammlung (Generalversammlung) findet alle zwei Jahre statt.

Der Mitgliederversammlung obliegt die Wahl des Präsidiums, der Rechnungs- und Kassenprüfer und die Wahl der Ehrenmitglieder. Sie nimmt die Berichte des Präsidiums und der Abteilungsleiter entgegen, entscheidet über die Entlassung und beschließt über vorliegende Anträge.

Die Einberufung der Mitgliederversammlung erfolgt durch das Präsidium unter Einhaltung einer Ladungsfrist von zwei Wochen durch Bekanntgabe in der Örtlichen Presse (Oldenburgische Volkszeitung) unter der Tagesordnung. Diese muss enthalten:

1. Geschäftsbericht des Präsidiums
2. Bericht des Vizepräsidenten-Finanzen
3. Berichte der Abteilungsleitungen
4. Bericht der Rechnungs- und Kassenprüfer
5. Entlastung des Präsidium
6. Wahl des gesamten Präsidiums und der zwei Rechnungs- und Kassenprüfer.
7. Anträge
8. Verschiedenes

Anträge zur Tagesordnung oder sonstige Anträge sind acht Tage vor Beginn der Mitgliederversammlung dem Präsidenten schriftlich einzureichen. Anträge, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, werden nur behandelt, wenn das Präsidium der Behandlung zustimmt oder die Versammlung die Behandlung mit Dreiviertel Mehrheit beschließt. Das gilt nicht für Anträge auf Änderung der Satzung.

Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist einzuberufen, wenn das Präsidium dies beschließt oder mindestens ¼ der Vereinsmitglieder dies schriftlich unter Angabe des Grundes beim Präsidium beantragt.

Zur außerordentlichen Mitgliederversammlung ist nach den Vorschriften einzuladen, die für die ordentliche Mitgliederversammlung gelten.

§12 Versammlungsablauf, Wahlmodus und Beschlussfassung

Die ordnungsgemäß einberufene Mitgliederver-sammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienen Mitglieder beschlussfähig und wird vom Präsidenten oder einem der Vizepräsidenten geleitet. Sie hat einen Schriftführer zu wählen, der über die Vereinsversammlung eine Niederschrift anzufertigen hat, die vom Versammlungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist. Die gefassten Beschlüsse sind wörtlich in die Niederschrift aufzunehmen.

Jedes Mitglied hat bei den Wahlen und Abstimmungen eine Stimme. Das Stimmrecht kann nur persönlich ausgeübt werden. Die Stimmabgabe erfolgt grundsätzlich offen. Geheime Wahlen finden nur statt, wenn dies von einem Viertel der erschienen stimmberechtigten Mitglieder beschlossen wird. Beschlüsse werden mit absoluter Mehrheit gefasst, es sei denn, sie haben eine Satzungsänderung oder die Auflösung des Vereins zum Gegenstand; in diesem Fall gelten die Vorschriften der §§ 17 und 18. Stimmenthaltungen werden nicht mitgezählt.

Die Mitgliederversammlung hat auf Vorschlag des Präsidiums einen Wahlleiter zu wählen. Dieser leitet die Mitgliederversammlung von der Entlastung des Präsidiums bis zur Neuwahl des Präsidenten.

Die Wahl der Mitglieder des Präsidiums, der Rechnungs- und Kassenprüfer sowie der Ehrenmitglieder erfolgt durch die erschienenen stimmberechtigten Mitglieder.

Zunächst erfolgt die Wahl des Präsidenten als Einzelwahl, alsdann erfolgt die Wahl der übrigen Präsidiumsmitglieder in einem Wahlgang, soweit nicht die Mitgliederversammlung Einzelwahl beschließt.

Erhält im ersten Wahlgang keiner der Bewerber die absolute Mehrheit, so findet zwischen den beiden Bewerbern mit der höchsten Stimmzahl eine Stichwahl statt.

Gewählt ist der Bewerber, der in der Stichwahl die meisten Stimmen auf sich vereinigt. Dieser Wahlmodus gilt auch für die Wahl der Rechnungs- und Kassenprüfer.

Scheidet ein gewähltes Präsidiumsmitglied oder ein Rechungs- und Kassenprüfer vorzeitig aus, so ist der Hauptausschuss berechtigt, eine Ersatzperson zu ernennen. Dies gilt nicht beim Ausscheiden des Präsidenten. Scheidet der Präsident aus, muss innerhalb von sechs Wochen nach dem Ausscheiden eine außerordentliche Mitgliederversammlung zum Zweck der Neuwahl einzuberufen werden.

§ 13 Präsidium

1. Die Mitglieder des Präsidiums müssen dem Verein angehören und werden von der Mitgliederversammlung für zwei Jahre gewählt. Sie nehmen ihr Amt darüber hinaus bis zur Neuwahl wahr. Das Präsidium besteht aus:

a) Präsident
b) Vizepräsident - Finanzen
c) Vizepräsident - Geschäftsführung
sowie bis zu fünf weiteren Vizepräsidenten.

Die Anzahl der Vizepräsidenten kann bis auf vier reduziert werden, nicht jedoch um die Aufgabenbereiche Finanzen und Geschäftsführung. Der Hauptausschuss ist in diesem Fall berechtigt, Personen zu benennen, die die entsprechenden Aufgaben wahrnehmen.

2. In das Präsidium sollte mindestens eine Frau gewählt werden. Andernfalls hat das Präsidium eine Frau zu benennen, die mit beratender Stimme dem Präsidium angehört und die Belange der Damen und Mädchen gesondert wahrzunehmen hat.

3. Die von der Mitgliederversammlung gewählten Mitglieder des Präsidiums vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich und haben die Stellung eines gesetzlichen Vertreters des Vereins i.S. v. § 26 BGB. Jedes dieser Präsidiumsmitglieder ist mit einem weiteren Präsidiumsmitglied zur Vertretung des Vereins befugt.

4. Dem Präsidium obliegt die Geschäftsführung des Vereins und hat sich hierzu eine Geschäftsordnung zu geben. Es kann einzelne Aufgabenbereiche auf die Vorstände der einzelnen Abteilungen übertragen, diese jedoch jederzeit wieder selbst übernehmen. Darüber hinaus kann es die Durchführung der laufenden Verwaltung einem geschäftsführenden Präsidium übertragen, das vom Präsidenten, vom Vizepräsidenten-Finanzen und vom Vizepräsidenten-Geschäftsführung gebildet wird. Die Rechte der übrigen Präsidiumsmitglieder oder des Präsidiums selbst werden hierdurch nicht berührt. Darüber hinaus legt das Präsidium nach vorheriger Absprache mit den Abteilungen und nach Beratung im Hauptausschuss die Höhe der Mitgliedsbeiträge fest.

5. Der Präsident vertritt den Verein, beruft und leitet die Präsidiums- und Hauptausschusssitzungen sowie die Mitgliederversammlungen und hat die Aufsicht über die gesamte Geschäftsführung des Vereins.

Im Verhinderungsfall übernimmt einer der Vizepräsidenten die Aufgaben des Präsidenten. Die Einzelheiten werden in der Geschäftsordnung des Präsidiums geregelt.

6. Die Tätigkeit im Präsidium ist ehrenamtlich.

§ 14 Hauptausschuss

1. Dem Hauptausschuss gehören an:

a) die Mitglieder des Präsidiums
b) die Abteilungsleiter

2. Der Hauptausschuss ist zuständig für

a) Abteilungsübergreifende Aufgaben und Fragen des Vereins
b) Vorbereitung und Durchführung von Gesamt-veranstaltungen des Vereins
c) Entscheidungen über Einsprüche von Vereinsmitgliedern
d) Bennennung der Präsidiumsmitglieder, soweit diese nicht von der Mitgliederversammlung gewählt werden.
e) Beratung der Höhe der Mitgliedsbeiträge.

3. Der Hauptausschuss tritt mindestens zweimal jährlich zu einer Sitzung zusammen. Hierzu hat das Präsidium rechtzeitig schriftlich einzuladen. In seiner Sitzung hat der Präsident die Mitglieder des Hauptausschusses über die laufende Vereinsführung zu unterrichten, die Abteilungsleiter haben über fachlich sportliche Belange und Tätigkeiten der Abteilungen den Hauptausschuss in Kenntnis zu setzen und über Verwaltung und Kassenbestand Bericht zu erstatten.

4. Beschlüsse des Hauptausschusses werden mit einfacher Mehrheit der anwesenden Mitglieder gefasst.

5. Die Tätigkeit im Hauptausschuss ist ehrenamtlich.

§ 15 Rechungs- und Kassenprüfer

Die Generalversammlung wählt mit dem Präsidium zwei fachkundige Rechnungs- und Kassenprüfer, die ehrenamtlich tätig sind. Ihnen obliegt die laufende Prüfung der Kasse und der Buchführung des Vereins. Sie haben auch das Recht, die die Bücher sämtlicher Abteilungen zu prüfen. Beanstandungen haben sie dem Präsidium zu berichten. In der Mitgliederversammlung haben sie einen Kassenprüfungsbericht vorzutragen.

Beanstandungen können sich nur auf die Richtigkeit der Belege und Buchungen erstrecken, nicht aber auf Notwendigkeit und Zweckmäßigkeit der vom Präsidium genehmigten Ausgaben. Die Tätigkeit ist streng vertraulich.

IV. Schlussbestimmungen

§ 16 Haftungsausschluss

Der Verein haftet nicht für Schäden oder Verluste, die Mitglieder bei der Ausübung des Sports, bei Benutzung von Anlagen, Einrichtungen und Geräten des Vereins oder bei Vereinsveranstaltungen erleiden, soweit solche Schäden oder Verlust nicht durch Versicherung gedeckt sind.

§ 17 Auflösung des Vereins

Der Verein wird aufgelöst, wenn in einer zu diesem Zweck einberufenen außerordentlichen Mitgliederversammlung bei Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln aller Mitglieder des Vereins die Auflösung mit ¾ Mehrheit der abgegebenen Stimmen beschlossen wird.

Ist diese Versammlung nicht beschlussfähig, so muss eine weitere außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen werden, die ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig ist. Sie entscheidet mit ¾ Mehrheit über die Auflösung.

§ 18 Satzungsänderung, Unwirksamkeit von Teilen der Satzung

Änderungen der Satzung bedürfen einer Zweidrittelmehrheit der Erschienenen Mitglieder der Mitgliederver-sammlung. Bei Unwirksamkeit von Teilen der in der Satzung enthaltenen Bestimmungen bleibt der übrige Teil der Satzung voll wirksam. Im Übrigen gelten ergänzend die gesetzlichen Bestimmungen des BGB.

§ 19 Inkrafttreten der Satzung

Diese Satzung tritt mit Eintragung in das Vereinsregister in Kraft.

49393 Lohne, den 10. Dezember 2002

Norbert Krogmann, Martin Buschmann, Rudolf Eckhoff, Patrizia Eckhoff, Andreas Batke, Bernhard Heitmann, Christian Ernst Jürgen von Wahlde

Eingetragen im Vereinsregister des Amtsgerichtes Vechta unter der Nr. VR 223 am 29. Januar 2003 unter Änderungsbeschluss Blatt 149-153

gez.: Siemer  
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